Meine Meinung zum Status der Europäischen Union und der Mitgliedschaft Österreichs

Ich bin ein Menschenfreund und wohl das, was viele einen "Friedensschwurbler" nennen. Ich finde daher grundsätzlich jede Unternehmung unterstützenswert, die ehemals verfeindete Menschen zusammen bringt und neue kriegerische Entwicklungen im Keim erstickt. Insofern bin ich immer schon ein glühender Europäer.

Doch trotz dieser Einstellung bin ich kein Unterstützer der Europäischen Union in ihrer derzeitigen Form. Und ich war auch kein Unterstützer der Europäischen Gemeinschaft, als es in Österreich um den Beitritt Österreichs zur EG ging. Warum ? Weil schon damals für mich klar sichtbar war, welche autokratischen und anti-demokratischen Strukturen die EG aufwies. Für mich undenkbar, wesentliche Teile der Souveränität unseres halbwegs demokratisch strukturierten Österreichs in dieses europäische anti-demokratische Konstrukt abzutreten. Doch die Mehrheit der Österreicher erlag den Falschinformationen der österreichischen Betritts-Propaganda-Maschinerie und stimmte für den Beitritt. 

In der Folge nahm ich das Entschiedene als gegeben hin und verlegte mich darauf, auf eine positive Entwicklung der EG, hin zu "Vereinigten Staaten von Europa" mit durchgängigen demokratischen Strukturen, zu hoffen. Die Verträge von Maastricht, mit denen die EG zur Europäischen Union (EU) wurde, schienen diese Hoffnung auf eine richtige Entwicklung Europas und Österreichs zu befeuern. Doch was danach kam, war demokratie-politisch ein Fiasko, das bis heute anhält.

Die Europäische Union hat ihren Entwicklungsprozess hin zu einer demokratischen europäischen Bürger-Union seit Maastricht nicht mehr ernsthaft weiter verfolgt. Statt dessen sind die anti-demokratischen Autokraten, die die EU führen, entsprechend meiner subjektiven Beobachtung zu willfährigen Erfüllungsgehilfen und Handlangern von Lobbyisten der globalen Wirtschaft verkommen. Die Abstimmung mit den Wünschen der amerikanischen und auch chinesischen Wirtschaft scheint oberste Priorität zu haben. Die Vision, die Europäische Union in Richtung einer demokratischen europäischen Bürger-Union weiter zu entwickeln, hat in diesen Führungszirkeln offensichtlich Priorität 99, also gar keine, weshalb es auch keine Missions-Schritte in diese Richtung gibt oder welche geplant sind.

Die EU scheint diesbezüglich an einem Totpunkt angekommen zu sein, an dem sie nicht mehr fähig ist, die Axt zu schärfen beziehungsweise sich selbst grundlegend zu reformieren !

Hingegen arbeitet die EU offensichtlich daran, sich selbst stärkere militärische Strukturen zu verordnen. Um den NATO-Financier USA nicht zu vergrämen ? Diese Entwicklung ist meiner Meinung nach zu der von mir erhofften Entwicklung der Europäischen Union sogar kontraproduktiv ! Wo Waffenarsenale und Militär-Formationen gebildet werden, besteht ein stark steigendes Risiko, dass diese auch früher oder später zum Einsatz kommen ! Eine Besorgnis erregende unglückselige Entwicklung, die den Gründungsgedanken der EG diametral entgegen steht !

Österreich hat mit seiner Mitgliedschaft bei der EU in den letzten Jahren teils zwangsläufig die allermeisten EU-Bestimmungen gesetzlich umgesetzt, auch wenn diese Änderungen den Interessen einer offensichtlichen Mehrheit der Österreicher entgegen stehen und entsprechend sauer aufstoßen. Österreichs Regierung hat inzwischen de facto sogar die verfassungsgarantierte, immerwährende Neutralität Österreichs aufgegeben (ohne dafür juristisch belangt zu werden; warum, verstehe ich nicht), die zwar als solches keinen militärischen Schutz für Österreich hergab, aber Österreich als Verhandlungs- und Vermittlungsort hoch angesehen und daher de facto unangreifbar machte. Darüber hinaus scheint es meiner Meinung nach so zu sein, dass Österreich bei der Verteilung von diversen Lasten (Finanzen, aber zum Beispiel auch Migration, oder universitäre Ausbildung) in einem Pro-Kopf-Vergleich mit anderen Mitglieds-Ländern der Europäischen Union weit überproportional belastet wird. Dies lange Zeit ohne nennenswerten beziehungsweise Ernst genommenen Protest durch Österreichs Regierung. 

Meiner Meinung nach ist daher die Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Union so schnell als irgendwie möglich zu beenden. Die Neutralität Österreichs in allen Aspekten ist schnellstmöglich wieder herzustellen. Ich denke nicht, dass die wirtschaftlichen Folgen für Österreich in Summe ein derart negatives Kriterium sein werden, um den Austritt aus der EU doch nicht durchzuführen. Zu viele bilaterale Verträge sichern die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen österreichischen Unternehmen und Unternehmen aus EU-Ländern, als dass eine diesbezüglich herbeigeredete mögliche Katastrophe tatsächlich eintreten würde.

Mein Wunsch ist, dass Österreich parallel zum Austritt aus der EU an Prozessen zur Schaffung einer demokratischen europäischen Bürger-Union massgeblich teil nimmt. Sollten Österreichs Politiker in Spitzenfunktionen dazu nicht willens oder fähig sein, so sollen sie ihre Funktionen räumen und engagierten, politisch talentierten Bürgern Platz machen, die diese Entwicklung zum Wohle von Österreichs Bürgern und Europas Bürgern voran treiben. Es ist meiner Meinung nach zuhöchst an der Zeit für diese grundlegenden gesellschaftspolitischen Korrekturen !

So. jetzt ist mir leichter. Spreche ich Euch damit nicht auch aus Eurer Seele ?

Viel Spaß beim Überdenken,

Rudi