Meine Meinung zum Thema Neutralität
Ausgelöst vom Krieg Russlands gegen die Ukraine wird von Politikern in vielen Ländern Europas über eine nötige Stärkung der eigenen Wehrfähigkeit diskutiert. So auch bei uns in Österreich. Darüber hinaus wird von etlichen Politikern in Österreich argumentiert, dass Österreich aufrüsten müsse, weil uns die Neutralität Österreichs nicht vor Angriffen schütze, und sich die Bedrohungslage für Österreich insofern geändert habe, weil Österreich Teil der Europäischen Union sei und daher eine Beistandspflicht für Österreich gelte, wenn ein Staat der Europäischen Union von Russland angegriffen würde, und somit Russland seit dem Krieg gegen die Ukraine indirekt auch für Österreich zu einer Bedrohung geworden wäre. Darüber hinaus haben Österreichs Spitzenpolitiker vom Bundespräsidenten über den Bundeskanzler bis hin zu verschiedenen Ministern öffentlich erklärt, dass Österreichs Neutralitätsgesetz sie rechtlich nicht daran hindere, im Angesicht des Kriegs zwischen Russland ...